Türkei blockiert erneut Besuch von Bundestagsabgeordneten in Incirlik


Die türkische Regierung blockiert erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, soll das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über seine Besuchsabsicht informiert haben.

Doch die türkischen Behörden hätten bislang nicht reagiert – wodurch van Aken nicht einreisen kann.

In Incirlik sind gegenwärtig 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ Unterstützung leisten. Im November soll der Bundestag über eine Verlängerung des Einsatzes entscheiden.

Der „Welt am Sonntag“ sagte van Aken, auch eine Nachfrage von ihm beim Auswärtigen Amt habe nichts ergeben. Der Linken-Politiker forderte: „Wenn es jetzt tatsächlich wieder ein Besuchsverbot gibt, darf das Bundeswehr-Mandat nicht verabschiedet werden.“

Nach der Armenien-Resolution des Bundestags im Juni verhängte die türkische Regierung ein Besuchsverbot für den Stützpunkt. Die Resolution stufte die türkischen Massaker an ethnischen Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord ein. Erst Anfang Oktober durfte wieder eine Delegation des Bundestags nach Incirlik reisen. Allerdings ist noch unklar, ob diese Reisegenehmigung eine Ausnahme war oder das Besuchsverbot generell aufgehoben wurde.